Allgemeine GeschäftsbedingungenAdelya Schmidt
Mörfelder Landstr. 154
60598 Frankfurt am Main
E-Mail:
order@ctext.eu www.ctext.eu
– nachfolgend „Anbieterin“ –
1. Allgemeines1.1 Die Leistungen der Anbieterin umfassen professionelle Übersetzungen der Dokumente und Texte aller Fachthemen, die diese unter der Webseite mit o.g. URL anbietet (im Folgenden „Webseite“) zum Zwecke der anschließenden notariellen Beglaubigung unter die Konsulate der Russischen Föderation. Der Anbieterin erbringt keine Leistungen als beeidigte Übersetzer. Die Erbringung dieser Leistungen erfolgt ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich. Von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende AGB der Kunden haben keine Gültigkeit, es sei denn, die Anbieterin stimmt diesen ausdrücklich zu.
1.2 Die Anbieterin ist berechtigt, in eigenem Namen und auf eigene Rechnung die erforderlichen Leistungen an Subunternehmer zu vergeben, die ihrerseits ebenfalls Subunternehmer einsetzen dürfen. Die Anbieterin bleibt hierbei alleiniger Vertragspartner des Kunden. Der Einsatz von Subunternehmern erfolgt nicht, sofern für die Anbieterin ersichtlich ist, dass deren Einsatz berechtigten Interessen des Kunden zuwiderläuft.
2. Leistungen und Verfahrensablauf2.1 Die Anbieterin bietet ihren Kunden die Erbringung von Übersetzungsleistungen an. Der Abschluss Übersetzungsauftrag kann über das Auftragsformular auf der Website angefragt werden.
2.2 Die Texte sind der Anbieterin grundsätzlich als Text- oder Bilddokument zu übersenden. Dies kann in den Formaten doc, docx, docm, rtf, xls, pdf, jpeg, jpg, png, bmp, tiff, txt, djvu erfolgen.
2.3 Übersetzte Texte werden per E-Mail an den Kunden zurückgesandt. Ein Papierversand ist nicht geschuldet. Eine Prüfung der eingereichten Texte auf deren Sinnhaftigkeit ist nicht geschuldet.
2.4 Die Anbieterin ist zu Teilleistungen berechtigt.
2.5 Liefertermine sind nur verbindlich, wenn sie von den Vertragsparteien ausdrücklich vereinbart wurden. Im Falle höherer Gewalt und von Umständen, die nicht durch die Anbieterin zu vertreten sind, verlängert sich die Lieferungsfrist entsprechend. Die Lieferzeit wird dem Kunden im Rahmen des Angebotes verbindlich mitgeteilt. Soweit Verzögerungen eintreten, informiert die Anbieterin den Kunden unverzüglich.
2.6 Die Sprachen, aus denen und in die übersetzt wird, sind wie folgt: Deutsch, Dänisch, Niederländisch, Französisch, Spanisch, Italienisch, Finnisch, Schwedisch und Russisch. Sind die Dokumente des Kunden in mehreren der oben beschriebenen Fremdsprachen verfasst, muss der Kunde "andere Option" aus der Liste auswählen und alle betroffenen Sprachen im Feld "Kommentar" angeben.
2.7 Der Übersetzungstext wird von der Anbieterin unter Beachtung der gesetzlichen Vorgaben und etwaiger Aufbewahrungsfristen gespeichert und gelöscht.
3. Vertragsschluss 3.1 Die Online-Angebote der Anbieterin stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, die angebotenen Leistungen zu bestellen. Hierzu lädt der Kunde im Bestellformular der Anbieterin den zu übersetzenden Text durch Betätigen der Schaltfläche „Datei hochladen“ hoch, wählt die gewünschten Leistungen (z.B. die Sprachen des Originaldokuments und der gewünschten Übersetzungssprache). Durch das anschließende Absenden dieser Daten (Klick auf den Button „Übersetzung anfragen“) auf der Website der Anbieterin stellt der Kunde eine unverbindliche Anfrage und Aufforderung zur Abgabe eines Angebotes zum Abschluss eines Vertrags durch die Anbieterin.
3.2 Die Bestätigung des Eingangs der Anfrage folgt unmittelbar nach deren Absenden und stellt grundsätzlich noch keine Vertragserklärung dar. Die Anbieterin bemüht sich, die Anfrage innerhalb von 24 Stunden zu beantworten, ist jedoch berechtigt ein Angebot innerhalb von spätestens fünf Tagen zu übersenden, indem sie dem Kunden Informationen über die Zusammensetzung und Kosten des Auftrags sowie einen Link zur Online-Zahlung des Auftrags in Textform (z.b. per E-Mail) übermittelt. Die Anbieterin ist für einen Zeitraum von 5 Tagen an dieses Angebot gebunden. Eine Annahme des Angebotes innerhalb dieser Frist durch den Kunden führt zu einem Vertragsschluss. Die Annahme kann durch Zahlung des Auftrages erfolgen. Hierbei ist hinsichtlich der Annahmefrist der Zahlungseingang maßgeblich.
3.3 Nach Absenden einer Anfrage über das Online-Bestellformular werden Bestellinformationen und ein Link zu den AGB an die E-Mail-Adresse des Kunden gesendet.
3.4 Vor verbindlicher Übersendung der Anfrage über das Online-Bestellformular der Anbieterin kann der Kunde seine Eingaben laufend über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren.
3.5 Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche und russische Sprache zur Verfügung.
3.6 Die an die Anbieterin übersandten Daten werden vertraulich behandelt. Kommt es nicht zu einem Vertragsschluss, werden die an uns ggf. übersandten Texte gelöscht. Gesetzliche Aufbewahrungsfristen bleiben unberührt.
4. Pflichten des Kunden4.1 Der Kunde hat der Anbieterin den zu übersetzenden Text in einer bearbeitungsfähigen Version zu übersenden.
4.2 Für die Rechtmäßigkeit der zu übersetzenden Inhalte ist ausschließlich der Kunde verantwortlich. Eine Prüfung der Rechtmäßigkeit durch die Anbieterin erfolgt nicht. Sollte die Anbieterin infolge der vertragsgegenständlichen Übersetzung derartiger Texte von Dritten rechtlich in Anspruch genommen werden, so stellt der Kunde die Anbieterin von diesen Ansprüchen frei.
4.3 Der Kunde ist zur Durchführung der Abnahme der Übersetzungsleistung, einschließlich der Teilleistungen verpflichtet. Lehnt der Kunde die Abnahme ab oder unterlässt er diese ohne gesetzliche Rechtfertigung, so befindet er sich ohne weitere Mahnung in Annahmeverzug und haftet für die entstandenen Schäden. Die Abnahme gilt nach Öffnen des per E-Mail übersendeten Dokuments und Prüfung innerhalb von 24 Stunden nach Herunterladen/Öffnen durch den Kunden als erteilt.
4.4 Die Anbieterin gestattet die Verwendung der Übersetzung erst mit vollständiger Bezahlung der vertraglich vereinbarten Vergütung. Der Kunde ist insbesondere nicht berechtigt, vor vollständiger Bezahlung Dritten Zugang zu den Übersetzungen zu verschaffen.
5. Widerrufsrecht für VerbraucherVerbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu. Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der
Widerrufsbelehrung der Anbieterin.
Das Widerrufsrecht gilt nicht für Verbraucher, die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses keinem Mitgliedstaat der Europäischen Union angehören und deren alleiniger Wohnsitz und Lieferadresse zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses außerhalb der Europäischen Union liegen.
6. Zahlung6.1 Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung auf der Website der Anbieterin aufgeführten Preise.
6.2 Sofern keine Besonderheiten gelten, gelten die Preise inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer und ggf. sonstiger Preisbestandteile.
6.3 Die Zahlung des Kaufpreises erfolgt durch Überweisung des Kunden auf das Konto der Anbieterin in der Regel per eines von der Anbieterin übersandeten Zahlungslinks.
7. Gewährleistung und Haftung7.1 Ist die Leistung mangelhaft, gelten grundsätzlich die Vorschriften der gesetzlichen Mängelhaftung. Hiervon abweichend begründet ein unwesentlicher Mangel für Unternehmer grundsätzlich keine Mängelansprüche. Die folgenden Absätze bleiben von diesem Absatz unberührt.
7.2 Die Anbieterin haftet dem Kunden aus allen vertraglichen, vertragsähnlichen und gesetzlichen, auch deliktischen Ansprüchen auf Schadens- und Aufwendungsersatz wie folgt:
7.2.1 Die Anbieterin haftet aus jedem Rechtsgrund uneingeschränkt bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, bei vorsätzlicher oder fahrlässiger Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, aufgrund eines Garantieversprechens, soweit diesbezüglich nichts Anderes geregelt ist oder aufgrund zwingender Haftung wie etwa nach dem Produkthaftungsgesetz.
7.2.2 Verletzt die Anbieterin fahrlässig eine wesentliche Vertragspflicht, ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, sofern nicht gemäß vorstehender Ziffer unbeschränkt gehaftet wird. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, die der Vertrag der Anbieterin nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
7.2.3 Im Übrigen ist eine Haftung der Anbieterin ausgeschlossen.
7.2.4 Vorstehende Haftungsregelungen gelten auch im Hinblick auf die Haftung der Anbieterin für ihre Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen Vertreter.
7.3 Der Kunde stellt die Anbieterin von jeglichen Ansprüchen Dritter – einschließlich der Kosten für die Rechtsverteidigung in ihrer gesetzlichen Höhe – frei, die gegen die Anbieterin aufgrund von rechts- oder vertragswidrigen Handlungen des Kunden geltend gemacht werden.
7.4 Die Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche für Unternehmer beträgt 12 Monate ab Abnahme bzw. Lieferung der Übersetzung.
8. Rechteeinräumung, Eigenwerbung und Erwähnungsrecht8.1. Vorbehaltlich anderer Regelungen in diesen Bedingungen räumt die Anbieterin dem Kunden – nach vollständiger Bezahlung des Auftrags– an den beauftragten Arbeitsergebnissen grundsätzlich ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht ein. Weitergehende Rechte können individualvertraglich vereinbart werden.
8.2. Sofern nichts Abweichendes vereinbart wurde, erteilt der Kunde der Anbieterin ausdrücklich die Erlaubnis, das Projekt zum Zwecke der Eigenwerbung (Referenzen/Portfolio) in angemessener Weise öffentlich darzustellen. Insbesondere ist Anbieterin dazu berechtigt, mit der Geschäftsbeziehung zu dem Kunden zu werben und auf allen erstellten Werbemitteln und bei allen Werbemaßnahmen auf sich als Urheber hinzuweisen, ohne dass dem Kunden dafür ein Entgeltanspruch zusteht.
8.3. Ferner ist Anbieterin berechtigt, den eigenen Namen, mit Verlinkung, in angemessener Weise im Footer der übersetzten Dokumente zu platzieren, ohne dass dem Kunden hierfür ein Entgeltanspruch zusteht.
9. DatenschutzDie Anbieterin behandelt die personenbezogenen Daten ihrer Kunden vertraulich und entsprechend der gesetzlichen Datenschutzvorschriften. Eine Weitergabe personenbezogener Daten ohne die ausdrückliche Einwilligung des Betroffenen erfolgt nicht bzw. nur im Rahmen der notwendigen Abwicklung des Vertrages. Näheres entnehmen Sie der
Datenschutzerklärung der Anbieterin.
10. Schlussbestimmungen10.1 Anwendbar ist das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, soweit diese Rechtswahl nicht dazu führt, dass ein Verbraucher hierdurch zwingenden verbraucherschützenden Normen entzogen wird.
10.2 Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist das Gericht an dem o.g. Hauptsitz der Anbieterin für alle Rechtsstreitigkeiten aus diesem Vertrag zuständig, sofern nicht für die Streitigkeit ein ausschließlicher Gerichtsstand begründet ist. Dies gilt auch, wenn der Kunde keinen Wohnsitz innerhalb der Europäischen Union hat.
10.3 Soweit eine Bestimmung dieses Vertrages ungültig oder undurchsetzbar ist oder wird, bleiben die übrigen Bestimmungen dieses Vertrages hiervon unberührt.
11. Informationen zur Online-Streitbeilegung / VerbraucherschlichtungDie EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit:
http://ec.europa.eu/consumers/odrDiese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist. Der Anbieter ist weder bereit noch verpflichtet an einem Verbraucherstreitschlichtungsverfahren nach dem VSBG teilzunehmen.
Unsere E-Mail-Adresse entnehmen Sie der Überschrift.